Skip navigation

Sitzungsvorlage

                                    
                                        Online-Bürgerbeteiligung; Antrag der Frau Stadträtin Elke März-Granda vom
02.03.2020, Nr. 1083

Gremium:

Verwaltungssenat

Öffentlichkeitsstatus:

öffentlich

Tagesordnungspunkt:

1

Zuständigkeit:

Referat 1

Sitzungsdatum:

28.09.2020

Stadt Landshut, den

14.09.2020

Sitzungsnummer:

2

Ersteller:

Baumann, Werner

Vormerkung:
Frau März-Granda hat am 02.03.2020 den beiliegenden Antrag Nr. 1083 zur Einführung der
Bürgerbeteiligungssoftware CONSUL gestellt.
Die Open-Source-Software CONSUL ist ein sehr flexibles, modular aufgebautes Instrument um
den Wunsch der digitalen Bürgerbeteiligung umzusetzen.
Über ein Webmeeting mit dem Verein „Mehr Demokratie in Bayern e.V.“ konnten viele
Informationen hierüber eingeholt werden.
So wird CONSUL mittlerweile in der Stadt Castrop-Rauxel (https://mitmachen.castrop-rauxel.de)
und Detmold produktiv eingesetzt.
In München gibt es einen Stadtratsbeschluss zur Überprüfung der Einführung.
Die Initiative „Münchner Nachhaltigkeit“ sowie die Stadt Würzburg stehen in den Startlöchern
(https://muenchen-mitmachen.de).
Nachteile sind, dass sämtliche Dokumentationen der Software nur in Spanisch oder Englisch
zur Verfügung stehen, sowie kaum Firmen vorhanden sind, um die Software zu installieren und
für die jeweiligen Bedürfnisse anzupassen.
In der Stadt Detmold hat die eigene IT-Abteilung mit erheblichem Kraftaufwand die Installation
sowie die Anpassung selbst vorgenommen.
Diese Überlegung scheidet bei unserer IT-Abteilung aufgrund mangelnder Kapazitäten aus.
Open-Source bedeutet zwar, dass keine Lizenzkosten für die Software anfallen, jedoch müssen
Kosten für die Installation, Anpassung, Hosting und den technischen Support einkalkuliert
werden.
Für eine Stadt in der Größenordnung von Landshut sind dies etwa
11.000 Euro einmalig sowie 6.000-8.000 Euro jährlich. (Quelle: http://www.demokratie.today)
Gleichzeitig erreichen die Stadt Landshut diverse Angebote anderer Anbieter, die
Beteiligungssoftware vertreiben.
Nach Sichtung einiger dieser Angebote hat sich herausgestellt, dass diese preislich auf
gleichem oder höherem Niveau liegen und nicht die Flexibilität aufweisen wie es CONSUL tut.
Im Rahmen der Einführung des Online Zugangs Gesetztes OZG ist auf Länderebene auch eine
Beteiligungssoftware in der Entwicklung. Auf dem ersten Blick wirkt diese Lösung sehr
vielversprechend. Mit dem Link https://r3f2tm.axshare.com/ und dem Kennwort BB20x2_TF4 ist
ein ClickDummy aufrufbar, der einen ersten Eindruck über die Lösung ermöglicht.
In welchem Nachnutzungsmodell diese Software im Rahmen der Einführung des OZG
bereitgestellt wird, muss noch erörtert werden.
Bis Ende des Jahres ist der Relaunch von www.landshut.de vorgesehen. Die neue Seite wird
eine „Poll-Funktion“ haben, mit der kleinere Umfragen und Beteiligungen möglich sind, jedoch
nicht vergleichbar mit oben aufgeführten professionellen Beteiligungslösungen.

Beschlussvorschlag:
1. Vom Bericht des Referenten wird Kenntnis genommen
2. Die Stadt Landshut prüft die Nachnutzungsmöglichkeit der im Rahmen des OZG`s
entwickelten Lösung für eine Bürgerbeteiligung. Über die Ergebnisse wird in einem der
nächsten Verwaltungssenate berichtet.

Anlagen:
Stadtratsantrag Nr. 1083 - Einführung der Bürgerbeteiligungssoftware CONSUL

2